Pressebereich

Wenn der beste Kumpel in finanziellen Schwierigkeiten steckt, die Tochter ein neues Auto benötigt, um zum neuen Arbeitsplatz zu kommen oder die Oma sich ein Seniorendomizil unter südlicher Sonne kaufen möchte – Gründe, Freunden und …

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 16. Dezember 2014 VIII R 52/12 entschieden, dass § 147 Abs. 6 Satz 2 der Abgabenordnung (AO) der Finanzverwaltung nicht das Recht gibt, die ihr im Rahmen einer …

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 13. Mai 2015 III R 26/14 entschieden, dass auch nach der bis zum 31. Juli 2013 geltenden Rechtslage ein Einspruch mit einfacher E-Mail, d.h. ohne eine qualifizierte elektronische …

Zivilrecht / Fährt eine Großmutter ihr Enkelkind zu einer Sportveranstaltung, ist dies eine reine Gefälligkeit. Ein Vertragsverhältnis kommt nicht zustande. Kommt es auf der Fahrt zu einem Unfall, bei dem die Fahrerin verletzt wird, kann …

Auch hier reden die Gerichte oftmals ein Wörtchen mit / Sommer, das bedeutet für die meisten Menschen, möglichst viel Zeit im Freien zu verbringen. Und irgendwie verbinden sie damit auch ein wenig mehr Freiheit.

Immer mehr Arbeitnehmern stellt der Chef ein Diensthandy zur Verfügung: Laut Branchenverband Bitkom telefoniert bereits jeder fünfte Beschäftigte mit einem Handy vom Arbeitgeber. Was bedeutet das für den Arbeitnehmer: Muss er jetzt auch nach Feierabend, …

Der Düsseldorfer Flughafen hat mitten in der Hauptreisezeit hunderte Reisende ohne Gepäck in den Urlaub geschickt. Ursache war ein zweieinhalbstündiger Ausfall der Gepäckanlage, bestätigte ein Flughafensprecher den Vorfall. Aber auch bei normalem Flugverkehr bleiben immer …

ARAG Experten zu Himmelsereignissen, die auch Schäden anrichten können / Vergangene Nacht haben weit mehr Nachtschwärmer durchgemacht als üblich. Der Grund: Die Perseiden – ein Sternschnuppenschwarm, der der Erde jeden August einen Besuch abstattet – …

Ab dem 17. August 2015 gelten neue Erbschaftsregeln innerhalb der EU. Es folgt dem Prinzip des „gewöhnlichen Aufenthaltes“. Mit anderen Worten: Wer im Ausland lebt und stirbt, hinterlässt nach dort geltendem Recht. Bei jährlich knapp …

AGAD: Kosteneinsparungen bei Frauen kann sich als Bumerang erweisen / Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz hat mit mehreren Entscheidungen (unter anderem 5 Sa 436/13 im Anschluss an 5 Sa 509/13) über mehrere Diskriminierungsklagen entschieden.

Ob man nun an ein Leben nach dem Tod glaubt, an Seelenwanderung oder Wiedergeburt, bleibt eine Frage der ganz persönlichen Einschätzung und der ganz persönlichen Einstellung zur Religion. Glaubenssache eben – eine unumstößliche Tatsache ist …

Bei grenzüberschreitenden Unternehmen sind Verrechnungspreise nach wie vor der Dauerbrenner. Auch hier gelten verstärkt formalistisch einzuhaltende Dokumentationspflichten. Neben den herkömmlichen Verrechnungspreisen rücken auch grenzüberschreitende Funktionsverlagerungen in den Fokus der Betriebsprüfungen.

Mit Urteil vom 13. Mai 2015 hat der III. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass ein Antragsteller in einer Kindergeldsache, der sich gegen eine mit der behördlichen Einspruchsentscheidung verbundene Kostenentscheidung (§ 77 des Einkommensteuergesetzes -EStG-) …

Ein Pedelec ist laut Straßenverkehrsgesetz nicht als Kraftfahrzeug anzusehen. Daher haftet der Fahrer auch nicht unabhängig vom Verschulden für Unfallschäden. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Landgericht Detmold. LG Detmold, Az. 10 …

ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer über die Vor- und Nachteile der Erbpacht. Häuslebauer, die mit spitzem Bleistift rechnen müssen und hohe Grundstückskosten zusätzlich zum Hausbau nicht zahlen können, haben die Möglichkeit, ihr Eigenheim auf fremden Boden …

Rechtsanwalt Tobias Klingelhöfer beantwortet dringende Fragen /Vor Schichtbeginn umziehen, nach Feierabend duschen – das lässt sich in vielen Berufen nicht vermeiden. Oft gehört es zum Job sogar dazu. Aber wann zählt es auch zur bezahlten …

Hipper Sommerspaß oder nervige Ruhestörung? Ferngesteuerte Flugdrohnen werden immer beliebter. Einsteigermodelle sind im Elektronikhandel schon für unter hundert Euro zu haben. Wie andere Modellfluggeräte unterliegen sie aber gesetzlichen Bestimmungen, die Sie vor dem ersten Einsatz …

Unfall ist nicht gleich Unfall – zumindest nicht für die private Unfallversicherung. Ein solcher liegt gemäß Definition der Versicherungen nur dann vor, wenn „ein plötzlich von außen auf den Körper des Versicherten wirkendes Ereignis unfreiwillig …

Im Regierungsentwurf des „Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie“ verlangt der Gesetzgeber, dass nicht nur die § 34c-Erlaubnis für die Darlehensvermittlung, sondern auch die § 34c Erlaubnis für die Grundstücksvermittlung vorliegen muss, um die erleichternden Übergangsvorschriften …

Wie sich Unternehmen gegen gefälschte Produkte wehren können und warum auch Käufer Risiken eingehen / Schmuck, Taschen oder Kleidungsstücke bekannter Hersteller werden immer öfter über ausländische Internetangebote bestellt oder am Urlaubsort gern als Mitbringsel erstanden. …