So schützen Sie Ihre Kinder am Computer
ARAG Experten über Jugendschutzsoftware Programme für PC, Tablet & Co. / Sie können sichern, blockieren, sperren und limitieren – den absolut geschützten Raum für Kinder und Jugendliche im Internet gibt es nicht! Um die von …
Wachsam durch die Finsternis / Tipps für Frauen in der dunklen Jahreszeit – wo drohen Gefahren und wie schützt man sich davor?
Wenn der Sommer vorbei ist und es im Herbst und Winter wieder früher dunkel wird, treten viele Frauen den abendlichen Heimweg nach der Arbeit mit einem mulmigen Gefühl an. Schließlich können hinter jedem Busch und …
Der VIII. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat mit Urteil vom 25. August 2015 VIII R 3/14 entschieden, dass Ausschüttungen aus Beteiligungen an Kapitalgesellschaften auf Antrag nach der tariflichen Einkommensteuer besteuert werden können, auch wenn der …
Europäischer Gerichtshof: Safe Harbor ist ungültig
Urteil stützt Datenschutz-Sammelklage gegen Facebook / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärt die Safe Harbor-Entscheidung für ungültig. Das Urteil bedeutet einen wichtigen Teilsieg des Datenschützers Maximilian Schrems bei seiner Sammelklage gegen Facebook. Schrems will mit Unterstützung …
Gerichtlich angeordnete Betreuung verhindern / Mit Vollmachten Vertrauensperson ermächtigen
Eine psychische Krankheit, ein Unfall oder eine körperliche, geistige oder seelische Behinderung – seine persönlichen Angelegenheiten selbst nicht mehr regeln zu können, kann jeden treffen. In solchen Situationen benötigen Erwachsene einen gesetzlicher Vertreter, einen sogenannter …
Urlaubsbuchung: So arbeiten Stornoportale ARAG Experten zu Stornoportalen und wie diese arbeiten
Egal ob Krankheit, Familienangelegenheiten oder die Arbeit der Grund sind: Wer seinen Urlaub kurzfristig absagen muss, hat neben der Enttäuschung oft auch mit gesalzenen Storno-Gebühren zu tun. Doch was des einen Frust, ist des anderen …
Erbrecht: Für wen gilt die Europäische Erbrechtsverordnung?
Für Deutsche, die in einem anderen EU-Land leben, dort eine Immobilie oder Vermögen besitzen oder aber mit einem EU-Ausländer verheiratet sind, ist die Europäische Erbrechtsverordnung entscheidend. Der gesamte Nachlass wird nach dem Recht des Landes …
Neuer Richter am Bundesfinanzhof
Am 2. Oktober 2015 ist der Vizepräsident des Finanzgerichts Köln Dr. Horst-Dieter Fumi zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden. Dr. Fumi wurde in Ulm geboren und war nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Bonn zunächst …
Volkswagen Abgas Affäre / Nach Volkswagen Abgas-Manipulation - Schadensersatz für VW-Aktionäre möglich
Nach Bekanntwerden der Abgasmanipulationen durch die Volkswagen AG drohen dem Konzern Schadensersatzklagen in Milliardenhöhe. Der Skandal, welcher weltweit staatliche Untersuchungen verursacht, sorgte für einen signifikanten Wertverlust der VW-Aktie. Die Kanzlei Baum Reiter & Collegen bereitet …
Mietwohnungen als Flüchtlingsunterkunft?
Rechtliche Hintergründe zur Beschlagnahmung von Wohnraum / Es ist ein viel diskutiertes Thema: Die Medien melden, dass immer mehr Städte und Gemeinden leerstehende, aber auch bewohnte Wohnungen für die Unterbringung der Flüchtlinge nutzen wollen – …
Vermächtnis hilft, Erbstreitigkeiten zu vermeiden
Viele Menschen neigen dazu, in ihrem Testament Familienangehörige und nahestehende Personen namentlich als Erben zu benennen. Das führt dazu, dass mitunter Erbengemeinschaften von 12 und mehr Personen entstehen. Aus formaler Sicht können dabei schon einmal …
Der VIII. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat mit Urteil vom 28. Juli 2015 VIII R 50/14 die Frage entschieden, bis zu welchem Zeitpunkt ein Antrag auf sog. Regelbesteuerung für Ausschüttungen aus Beteiligungen an Kapitalgesellschaften gestellt …
Azubis: Angemessene Vergütung ist Pflicht
Arbeitgeber müssen Auszubildenden eine angemessene Vergütung zahlen. Dies gilt auch für mit öffentlichen Geldern geförderte Ausbildungsplätze. Grundsätzlich ist die tarifvertragliche Vergütung angemessen. Bei nicht tarifgebundenen Arbeitgebern kann auch der BAFöG-Satz zur Berechnung der angemessenen Vergütung …
Die Mietwohnung erben? ARAG Experten zu den mietrechtlichen Bestimmungen bei vererbten Mietwohnungen
Nach dem Tod eines Verwandten sehen sich Angehörige und Erben mit allerlei Entscheidungen konfrontiert. Insbesondere wenn der Verstorbene Mieter einer Wohnung war, ergeben sich daraus für die Hinterbliebenen bestimmte Rechte – aber auch Pflichten. Welche …
VW-Skandal: Rücktritt vom Autokauf? ARAG Experten geben Tipps für deutsche Verbraucher und Autokäufer
Volkswagen hat mit seiner Abgasmanipulation Millionen Autofahrer verärgert. Ob auch deutsche oder europäische Autos manipuliert wurden, ist noch fraglich, aber durchaus möglich. Darum fragen sich viele Verbraucher, ob sie von ihren Kaufverträgen zurücktreten können. Schließlich …
Altersvorsorge ist für viele Bürger in der heutigen Zeit eines der drängendsten Themen. Lebensversicherungen gelten nach wie vor als beliebtes Mittel zur Vermögensanlage und zur Absicherung im Alter. Versicherungsnehmer sollten jedoch den Begriff der Vorsorge …
Wohnungsbesichtigung: Was muss ein Mieter zulassen? ARAG Experten darüber, wann ein Vermieter eine Wohnung besichtigen darf
Der Vermieter darf eine vermietete Wohnung nicht eigenmächtig besichtigen. Der Mieter hat in der Regel einen Anspruch auf Anwesenheit bei der Besichtigung durch ihn selbst oder einen Beauftragten. Auch anderslautende Klauseln in Mietverträgen sind unwirksam. …
Erleidet ein Taxifahrer eine Schussverletzung, weil er den Streit von zwei Fremden im Bereich des Taxistandes zu schlichten versucht, so gilt dies als Arbeitsunfall. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Hessische Landessozialgericht. …
Nicht auf Einparkhilfen im Auto verlassen
Es piept, blinkt, brummt und manchmal nervt es auch: Elektronische Hilfestellungen in Fahrzeugen sind mittlerweile meist serienmäßig. Dabei informieren Autos ihre Fahrer über diverse Dinge wie Ölstand, wann ein Besuch in der Werkstatt oder der …