Geschwindigkeitsmessgeräte lösen oft Wutanfälle aus. Wer jedoch in seinem Zorn ein solches Gerät anzündet, macht sich strafbar. Allerdings nicht wegen Brandstiftung, sondern „nur” wegen Sachbeschädigung. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht …
ARAG Experten zu Abfindungen im geltenden Arbeitsrecht / Wer seinen Arbeitsplatz verliert, kann vielleicht durch eine Abfindung finanziell entschädigt werden. Eine Klage auf eine solche einmalige Geldleistung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer ist jedoch weitgehend …
Abfindung bei Kündigung: Teil 1 – Der versüßte Abschied
ARAG Experten zum geltenden Arbeitsrecht / Wer seinen Arbeitsplatz verliert, kann vielleicht durch eine Abfindung finanziell entschädigt werden. Eine Klage auf eine solche einmalige Geldleistung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer ist jedoch weitgehend ausgeschlossen. Dennoch …
Abzocke per Urheberrecht / ARAG Rechtsexperten über die Tücken beim Veröffentlichen von Fotos
Im Internet lauern immer mehr und immer öfter Kostenfallen. Besonders gemein – die Urheberrechtsfalle. Denn sogar selbst gemachte und auf der privaten Website gezeigte Bilder können gegen das Urheberrecht verstoßen. Und das wird dann unter …
Betriebsprüfung Schwerpunkte - neue Methoden
Das Thema Betriebsprüfung steht früher oder später jedem Unternehmen einmal ins Haus. Während Großbetriebe in der Regel im Rahmen von Anschlussprüfungen lückenlos geprüft werden, werden Mittel- und Kleinbetriebe wesentlich seltener kontrolliert. Eine allgemeine Regel, wer …
Trotz Grippe ins Büro? Was Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Krankheitsfall dürfen – und was nicht
Die Anzahl der Krankheitstage in deutschen Betrieben ist laut Statistischem Bundesamt in den letzten Jahren leicht gestiegen. Gleichzeitig sind viele Beschäftigte unsicher, wie sie sich im Krankheitsfall korrekt verhalten. Nur wenige wissen beispielsweise, welche Konsequenzen …
Bundeskabinett beschließt 25. Subventionsbericht
Das Bundesministerium der Finanzen hat am 26. August 2015 dem Kabinett den 25. Subventionsbericht der Bundesregierung vorgelegt. Der Bericht stellt die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen im Zeitraum von 2013 bis 2016 …
ARAG kooperiert mit XING / Telefonische anwaltliche Erstberatung zum Arbeitsrecht für XING Premium-Mitglieder
Bei Anruf Rechtsrat durch einen Anwalt: Haben Premium-Kunden des sozialen Netzwerks XING Fragen oder Probleme zum Arbeitsrecht, können sie ab sofort schnell und einfach eine telefonische Erstberatung einholen. Ermöglicht wird dies durch die neue Kooperation …
Vermietung über Airbnb: Wohnungskündigung
Mieter dürfen ihre Wohnung nicht ohne Erlaubnis des Vermieters an Touristen weitervermieten. Bietet ein Mieter seine Wohnung trotz bereits erfolgter Abmahnung weiter auf dem Portal „Airbnb” an, ist der Vermieter zur fristlosen Kündigung seines Mietvertrages …
ARAG Experten zu gesetzlichen, tariflichen und vertragsbedingten Kündigungsfristen / Die Urlaubszeit neigt sich ihrem Ende zu. Bei den meisten bedeutet das, dass die Arbeit wieder ruft. Oder nicht? Haben Sie eine ordentliche Kündigung erhalten? Oder …
Privatdarlehen – Trau, schau, wem! ARAG Experten informieren über die Fallstricke privater Darlehen.
Wenn der beste Kumpel in finanziellen Schwierigkeiten steckt, die Tochter ein neues Auto benötigt, um zum neuen Arbeitsplatz zu kommen oder die Oma sich ein Seniorendomizil unter südlicher Sonne kaufen möchte – Gründe, Freunden und …
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 16. Dezember 2014 VIII R 52/12 entschieden, dass § 147 Abs. 6 Satz 2 der Abgabenordnung (AO) der Finanzverwaltung nicht das Recht gibt, die ihr im Rahmen einer …
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 13. Mai 2015 III R 26/14 entschieden, dass auch nach der bis zum 31. Juli 2013 geltenden Rechtslage ein Einspruch mit einfacher E-Mail, d.h. ohne eine qualifizierte elektronische …
Transport von Kindern zum Sport: Wer haftet bei Unfall?
Zivilrecht / Fährt eine Großmutter ihr Enkelkind zu einer Sportveranstaltung, ist dies eine reine Gefälligkeit. Ein Vertragsverhältnis kommt nicht zustande. Kommt es auf der Fahrt zu einem Unfall, bei dem die Fahrerin verletzt wird, kann …
Leben im Freien
Auch hier reden die Gerichte oftmals ein Wörtchen mit / Sommer, das bedeutet für die meisten Menschen, möglichst viel Zeit im Freien zu verbringen. Und irgendwie verbinden sie damit auch ein wenig mehr Freiheit.
Immer mehr Arbeitnehmern stellt der Chef ein Diensthandy zur Verfügung: Laut Branchenverband Bitkom telefoniert bereits jeder fünfte Beschäftigte mit einem Handy vom Arbeitgeber. Was bedeutet das für den Arbeitnehmer: Muss er jetzt auch nach Feierabend, …
Warten aufs Gepäck! ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zum Montrealer Übereinkommen
Der Düsseldorfer Flughafen hat mitten in der Hauptreisezeit hunderte Reisende ohne Gepäck in den Urlaub geschickt. Ursache war ein zweieinhalbstündiger Ausfall der Gepäckanlage, bestätigte ein Flughafensprecher den Vorfall. Aber auch bei normalem Flugverkehr bleiben immer …
Meteoriten: Sternschnuppen und Versicherungsschaden
ARAG Experten zu Himmelsereignissen, die auch Schäden anrichten können / Vergangene Nacht haben weit mehr Nachtschwärmer durchgemacht als üblich. Der Grund: Die Perseiden – ein Sternschnuppenschwarm, der der Erde jeden August einen Besuch abstattet – …
Wenn Oma Frieda im Ausland stirbt… ARAG Experte Tobias Klingelhöfer erklärt, was Sie über die neuen EU-Erbschaftsregeln wissen müssen.
Ab dem 17. August 2015 gelten neue Erbschaftsregeln innerhalb der EU. Es folgt dem Prinzip des „gewöhnlichen Aufenthaltes“. Mit anderen Worten: Wer im Ausland lebt und stirbt, hinterlässt nach dort geltendem Recht. Bei jährlich knapp …
Diskriminierung beim Stundenlohn
AGAD: Kosteneinsparungen bei Frauen kann sich als Bumerang erweisen / Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz hat mit mehreren Entscheidungen (unter anderem 5 Sa 436/13 im Anschluss an 5 Sa 509/13) über mehrere Diskriminierungsklagen entschieden.
