Pressebereich

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Untervermietung an Dritte / Bei befristetem Auslandsaufenthalt zulässig

Beruflich flexibel und mobil sein – von zahlreichen Arbeitnehmern wir das immer öfter verlangt. Viele möchten das leisten, ohne dabei auf ihren alten Wohnsitz und Lebensmittelpunkt verzichten zu müssen. Wer arbeitsbedingt für mehrere Jahre ins …

Digitale Überwachung ist inzwischen allgegenwärtig und die technischen Möglichkeiten nahezu unbegrenzt. GPS-Tracker und Spy-Apps machen die Spionage heutzutage kinderleicht. Auch besorgte Eltern nutzen immer häufiger Überwachungssoftware, um ihren Nachwuchs vor möglichen Gefahren zu schützen.

Ein kürzlich veröffentlichtes Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe verpflichtet das Sozialamt, die monatlichen Kosten einer Sterbegeldversicherung zu übernehmen. Die Richter hielten diese Leistung im Rahmen der Grundsicherung im Alter für erforderlich, um die Bestattung der Antragstellerin …

Geht es um die Anlageberatung von Minderjährigen, so sind besondere Sorgfaltspflichten auf Seiten des Anlageberaters/-vermittlers zu beachten. Die Interessen des Minderjährigen müssen nämlich nicht identisch mit denen des den Minderjährigen vertretenden Elternteils sein. Dies musste …

Immer mehr Paare leben ohne Trauschein in einer gemeinsamen Immobilie. Solange man glücklich unter einem Dach wohnt, gibt es keine Probleme. Doch was passiert im Falle eines plötzlichen Todes eines Lebenspartners?

Recht / Steuern

Lohnsteuer-Nachschau

Wir haben bereits häufig darüber berichtet, dass die Finanzverwaltung das Betriebsprüfungswesen massiv ausbaut und immer wieder versucht, an das Geld der Unternehmer zu kommen. Nunmehr hat die Finanzverwaltung durch den Gesetzgeber eine neue Waffe bekommen: …

Bei der Erbschaftsteuer wirken Steuerschulden, die auf einer Steuerhinterziehung des Erblassers beruhen, nur dann erwerbsmindernd, soweit die hinterzogene Steuer nach dem Erbfall auch tatsächlich festgesetzt wird. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 28. …

Hochzeits- und Trauerredner können unter bestimmten Voraussetzungen den ermäßigten Steuersatz als ausübende Künstler in Anspruch nehmen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 3. Dezember 2015 V R 61/14 entschieden hat.

„Über die Folgen des BGH-Urteils vom 14. Januar 2016 zur Schadenregulierung durch Versicherungsmakler wird in der Branche wild spekuliert, eines ist aber schon jetzt sicher: Das Urteil sorgt für deutlich mehr Trennschärfe hinsichtlich Stellung und …

Kollegen, Klamotten und andere Kämpfe / Rechtstipps für einen entspannten Arbeitsalltag

Als würde der Joballtag den deutschen Arbeitnehmern nicht schon genug abverlangen, kommt in vielen Fällen noch eine Art „hausgemachter Stress“ hinzu: Ärger mit unkooperativen Kollegen oder auch tyrannischen Chefs. Solche Streitereien können einem oft mehr …

Deutschland – eine Nation von „Blaumachern“? Die Zahlen scheinen dies zu belegen: Pro Jahr gehen schätzungsweise 34 Millionen bezahlte Krankheitstage auf das Konto von Simulanten, die sich mittels Attest ein bisschen mehr Freizeit verschaffen wollen. …

Recht / Steuern

Anspruch auf Teilzeit

In Unternehmen mit mehr als 15 Beschäftigten haben Arbeitnehmer nach sechs Monaten Wartezeit einen Anspruch auf eine Verringerung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit (§ 8 Absatz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz [TzBfG]). Die ARAG Experten weisen darauf …

Wer zum Notar geht, kann darauf vertrauen, dass sein Testament, sämtliche beurkundete Verträge, Verfügungen oder Vollmachten im Original sicher aufbewahrt werden. Für die Beteiligten haben diese Dokumente meist eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Notare sind neutral, …

Dient ein Kreuzfahrtschiff während einer Reise als Kulisse für Dreharbeiten, kann dies zu einer Reisepreisminderung führen. Dies entschied nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Amtsgericht Bonn. Urlauber hatten wegen der Dreharbeiten für …

Auslegung eines Vergleichs zeigt Abwegigkeit von Ansprüchen

Bei Freistellungen sollte regelmäßig der Hinweis auf die Anrechnung von Zwischenverdienst erfolgen / Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat mit Urteil vom 18.03.2015 (12 Sa 64/15) einen Vergleichstext auslegen müssen. Für Rechtsanwalt Dr. Oliver K.-F. Klug, …

Aktuelle Information zum Thema „Datenzugriff“ finden Sie im Dateianhang

Kleine Geschenke erhalten bekanntlich die Freundschaft. Dipl.-Finw. Bettina M. Rau-Franz, Steuerberaterin und Partnerin in der Steuerberatungs- und Rechtsanwaltskanzlei Roland Franz & Partner in Düsseldorf, Essen und Velbert, weist darauf hin, dass es vom Wert der …

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus gebilligt. Mit der Einführung einer zeitlich befristeten Sonderabschreibung soll die Schaffung neuer Mietwohnungen im unteren und mittleren Preissegment in ausgewiesenen …

Recht / Steuern

Unbegrenzt befreit

Über die Grenzen der Zweitwohnungssteuer bei Verheirateten / Etliche deutsche Kommunen fordern von den Menschen, die innerhalb ihrer Gemeindegrenzen eine Zweitwohnung unterhalten, die Entrichtung einer Zweitwohnungssteuer. Das ist auch höchstrichterlich gebilligt.

Recht / Steuern

Ein hoher Kredit

Ein hoher Kredit

Wohnungseigentümer mussten die Aufnahme von Schulden hinnehmen / Wenn größere Sanierungsarbeiten an einer Immobilie fällig werden, dann hat die Eigentümergemeinschaft drei Möglichkeiten: Sie verfügt über genügend Rücklagen, um die Summe sofort bezahlen zu können, sie …

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