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DKM-2025
Versicherungsmakler Vorsicht: Abmahnungen wegen des Facebook „Gefällt mir“ - Buttons durch die Rechtsanwälte FAREDS!

Die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt die Verwendung des „Gefällt mir“ Facebook Buttons für die Fidentus GmbH aktuell ab.

Smart Meter: Intelligente Stromzähler sollen 2017 kommen / ARAG Experten zum Für und Wider der digitalen Messeinheiten

Ende vergangenen Jahres hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur "Digitalisierung der Energiewende" beschlossen. Für viele Verbraucher wird er einige Veränderungen bringen. Ein zentraler Punkt des Reformplans ist es, schrittweise alle Stromverbraucher mit intelligenten Messsystemen auszustatten.

Recht / Steuern

Kürzung von Hartz-IV

Wer Arbeitslosengeld erhält und Nebeneinkünfte verschweigt, muss nach Angaben der ARAG Experten damit rechnen, dass die Hartz-IV-Leistungen gekürzt werden. Und zwar drastisch. Laut Gesetz ist eine Kürzung der Regelleistung für maximal drei Jahre um bis …

Er wollte in den gleichen Containerlogistik-Fonds investieren wie bereits seine Eltern. Dabei war dem Anleger vor allem eines wichtig: Vermögen für die Altersvorsorge aufbauen. Und zwar möglichst ohne Risiko.

Beschädigte Geldscheine in den Müll?

Kann man eigentlich mit halben Banknoten bezahlen? Nach Auskunft von ARAG Experten sind Verbraucher dabei in aller Regel auf die Kulanz von Einzelhändlern angewiesen.

Bisher nur in handlicher Papierform ist nun der Beratungsnavigator auch digitalisiert veröffentlicht worden. Kostenfrei, neutral, rechtskonform und digital – das ist der neue Beratungsnavigator, den Wirth–Rechtsanwälte in Kooperation und mit Unterstützung der Zurich Versicherung entwickelt …

Beschluss vom 15. Juni 2016 II B 91/15 - Dem öffentlichen Interesse am Vollzug des Solidaritätszuschlags kommt Vorrang gegenüber dem Interesse des Steuerpflichtigen an der Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit …

Urteil vom 12. Mai 2016 IV R 12/15 - Der Bundesfinanzhof (BFH) hält an seiner Rechtsprechung fest, die bei einer sog. gleitenden Generationennachfolge die teilweise Übertragung Mitunternehmeranteilen steuerneutral ermöglicht und damit die Aufdeckung stiller Reserven …

Beschlüsse vom 6. April 2016 V R 25/15 und XI R 20/14 - Die beiden Umsatzsteuersenate des Bundesfinanzhofs (BFH) haben mit zwei am selben Tag getroffenen Vorabentscheidungsersuchen den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) um die …

Die Versammlung der Gläubiger der Anleihe 2011/2016 (WKN A1H3J6) der German Pellets GmbH hat heute Herrn Rechtsanwalt Daniel Vos, Partner der Sozietät MÜLLER SEIDEL VOS zum gemeinsamen Vertreter gewählt. Rechtsanwalt Vos wird nun die Rechte …

• Urteil vom Bayerischen Landessozialgericht in der Kurzanalyse • Selbständige unterliegen gesetzlicher Rentenversicherungspflicht nur unter bestimmten Bedingungen • vfm-Makler durch Direktanbindungen vor Anwendung geschützt

Staffelung des Urlaubsanspruchs nach dem Lebensalter / Arbeitsrecht

Eine Staffelung des Urlaubsanspruchs nach dem Lebensalter stellt eine Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer dar – zumindest, wenn der Arbeitgeber keine ausreichenden Gründe für die Ungleichbehandlung nennen kann. Der Schutz älterer Arbeitnehmer reicht nicht aus, um eine …

• Besonders beliebtes Ziel von Abmahnungen ist Facebook-Button „Gefällt mir“ • VSAV bietet Prüfung der bestehenden VSH-Versicherung auf ausreichende Deckung

Mit Beschluss vom 11.5.2016 wies der Bundesgerichtshof eine Beschwerde der vermittelnden Sparkasse und eines Versicherers gegen die Nichtzulassung der Revision zurück. Damit bestätigte der BGH abschließend das von Wirth-Rechtsanwälte erstrittene Urteil vor dem Oberlandesgericht (OLG) …

Der Sommerurlaub steht vor der Tür. Das bedeutet für viele Familien Ferien und Jahresurlaub im Ausland. Wer dabei mit dem Auto oder Wohnmobil unterwegs ist, sollte sich auf jeden Fall mit der Straßenverkehrsordnung des jeweiligen …

Bußgelder im Ausland und wie Sie sich verhalten sollten  / ARAG Experten zu Verkehrsverstößen im Ausland und den Folgen für Autofahrer

Wer im Urlaub mit dem Pkw unterwegs ist, muss sich im Ausland an so manche fremde Verkehrsregel anpassen. Sie sollten wissen, dass laut ARAG Experten Bußgelder häufig in anderen Ländern nicht nur deutlich höher ausfallen …

„Schluss mit dem überholten Soli! Nach einem Vierteljahrhundert hat die Sondersteuer ausgedient und gehört abgeschafft – spätestens bis Ende 2019, wenn die Finanzhilfen für den `Aufbau Ost´ ohnehin auslaufen! Plänen aus der Politik, den Soli …

AfW: Rentenpflicht für Poolmakler? Unsinn!

Selbstständige Makler, die an einen Maklerpool angebunden sind, unterliegen der Rentenversicherungspflicht. Kann das sein? Dies entschied jedenfalls das Bayerische Landessozialgericht (LSG Bayern) in einem aktuellen – nicht rechtskräftigen - Urteil vom 3.6.2016 (Aktenzeichen: L 1 …

Die Zahlungsmoral in Deutschland befindet sich weiterhin auf einem Rekordhoch. 90 Prozent der Mitglieder des Bundesverbands Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU) melden in einer Umfrage: Rechnungen werden jetzt genauso gut oder sogar noch besser bezahlt als …

Brexit – was Verbraucher wissen müssen / ARAG Experten über Auswirkungen Briten-Austritts aus der EU

Die Entscheidung war denkbar knapp, aber nun steht fest: Großbritannien will aus der Europäischen Union austreten. Welche absehbaren Konsequenzen für Verbraucher der so genannte Brexit (Britain und Exit) zumindest kurzfristig hat, erläutern ARAG Experten im …

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