Rätselhafte Zahnerkrankung
Susanne T. aus Würzburg: Obwohl mein achtjähriger Sohn zweimal täglich die Zähne putzt, sind seine ersten bleibenden Backenzähne gelblich verfärbt und brechen teilweise sogar ab. Was kann die Ursache sein?
„500 Abgeordnete sind genug!“ BdSt fordert schnelle Reform: Wahlrecht muss wieder kalkulierbar werden
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) fordert eine schnelle Reform des Wahlrechts. Mit dem Leitspruch „500 sind genug!“ appelliert der Verband für eine drastische Verkleinerung des Bundestags auf maximal 500 Abgeordnete. Denn nach der Bundestagswahl 2017 …
Neue Kassensysteme ab 1. Januar 2017 Pflicht
Es wird ernst. Ab 1. Januar 2017 sind die neuen Kassensysteme Pflicht. Es sei denn, man hat eine Offene Ladenkasse. Was aber überrascht ist die Tatsache, dass sich die Unternehmer diesbezüglich zurückhalten. Manchmal hat man …
Was tun, wenn jemand stirbt? Rechte und Pflichten von Erben
Rechtsanwaltskammer Koblenz. Der Tod einer nahestehenden Person ist ein schmerzhafter Schlag für die Angehörigen. Doch trotz Schock und Trauer müssen die Erben zahlreiche Formalitäten bewältigen und oft in kurzer Zeit wichtige Entscheidungen treffen.
Keine Änderung der Grunderwerbsteuer bei Insolvenz des Käufers
Beim Grundstückskauf führt der Ausfall der Kaufpreisforderung aufgrund einer Insolvenz des Käufers nicht zu einer Änderung der Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 12. Mai 2016 II R 39/14 entschieden …
Zivilrecht - Eine Mutter darf nicht in sozialen Medien behaupten, dass ein Mann der Vater ihrer Tochter sei, wenn sie dies nicht beweisen kann. So entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Amtsgericht München. …
Vermögenswirksame Leistungen: Auch für Azubis interessant! ARAG Experten über das Geldgeschenk vom Arbeitgeber und Staat
Der Anspruch auf vermögenswirksame Leistungen kann in Tarifverträgen geregelt sein, die die Arbeitgeberverbände mit den Gewerkschaften für ganze Branchen abschließen. Aber Arbeitgeber können sich auch in Betriebsvereinbarungen oder in Arbeitsverträgen zur Zahlung vermögenswirksamer Leistungen verpflichten. …
Laub, Nebel und Wild: Herausforderungen für Autofahrer im Herbst - Auf passende Reifen, gute Sicht und defensives Fahrverhalten achten
Der Herbst birgt zahlreiche Gefahren für Autofahrer: nasses Laub auf dem Asphalt, Wild auf der Fahrbahn und Nebelbänke aus dem Nichts. Wie Autofahrer ihr Fahrzeug und ihre Fahrweise der nasskalten Jahreszeit anpassen und sich am …
Zur heutigen Ceta-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sagte Ernst-Christoph Stolper, Handelsexperte beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist trotz Ablehnung der Eilanträge eine Ohrfeige für die EU-Kommission.
Darf ich trotz Fahrverbot mit einem E-Bike fahren?
Laura F. aus Gera: Zurzeit darf ich wegen eines Fahrverbots nicht Auto fahren. Meine Wohnung ist nicht gut an öffentliche Verkehrsmittel angebunden. Kann ich während des Fahrverbots mit meinem E-Bike zur Arbeit fahren?
Diese Mini-Entlastung reicht uns nicht! BdSt kritisiert die Steuersenkungspläne der Bundesregierung
Nur ein paar Euro mehr werden die Bürger im kommenden Jahr netto in der Tasche haben. „Das ist uns zu wenig!“, kritisiert der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts. …
In den Jahren 2017 und 2018 sollen der steuerliche Grundfreibetrag, der Kinderfreibetrag, das Kindergeld und der Kinderzuschlag steigen sowie die sogenannte „kalte Progression“ ausgeglichen werden. Eine entsprechende Formulierungshilfe für den Bundestag hat heute das Bundeskabinett …
Urteil vom 6. Juli 2016 X R 6/14 - Erstattete Beiträge zur Basiskranken- und Pflegeversicherung sind mit den in demselben Veranlagungsjahr gezahlten Beiträgen zu verrechnen. Es kommt dabei nicht darauf an, ob und in welcher …
Zum aktuellen Statusbericht von Bundesministerin Hendricks: BdSt fordert den Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) begrüßt den Statusbericht von Bundesministerin Barbara Hendricks (SPD) zum Berlin/Bonn-Gesetz. Für diesen heute vorgestellten Bericht hatte sich der BdSt seit langem eingesetzt, weil allen bisherigen Teilungskostenberichten wichtige Effizienz-Analysen fehlen.
Erlaubnis nach Paragraf 34 i Gewerbeordnung – die Uhr tickt – jetzt für die Bestandsvermittler
Wer Immobiliendarlehen an Verbraucher vermitteln will, braucht dazu seit dem 21.03.2016 eine behördliche Erlaubnis nach Paragraf 34 i Gewerbeordnung. Doch auch die Bestandsvermittler, die aufgrund einer Übergangsfrist zunächst mit ihrer Erlaubnis nach Paragraf 34 c …
Das OLG Karlsruhe urteilte zur Feststellung einer mit andauernden und heftigen Schmerzen begründeten Berufsunfähigkeit. Dabei stellte das Gericht heraus, dass Schmerzen allein nicht ausreichen, um einen Versicherer zur Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente zu bringen. Die Schmerzen …
Continentale Sachversicherung - Schneller Rat, ganz kostenfrei: Neuer Rechtsschutztarif mit Online-Beratung
Schnelle Antworten auf juristische Fragen – immer und überall, ohne Termin in einer Kanzlei: Der neue Rechtsschutztarif ConJure 2016 der Continentale Sachversicherung bietet seinen Versicherten zusätzlich eine kostenlose Online-Rechtsberatung. Hier geben unabhängige, qualifizierte Rechtsanwälte eine …
EU-Rechte schützen Flugreisende - ARAG Experten erläutern, welche Rechte Fluggäste haben.
Die Fluglinie Tuifly hat für den heutigen Freitag wegen kurzfristiger Krankmeldungen der Crews alle ihre Flüge abgesagt. Insgesamt sollen 108 Flüge ausfallen - 54 Flüge von Deutschland und 54 Rückflüge. Wenn nicht alles nach dem …
Das ist die öffentliche Verschwendung 2016/17!
Bund der Steuerzahler stellt sein 44. Schwarzbuch vor / Staatswirtschaft im Fokus / Neue Online-Plattform www.schwarzbuch.de geht heute an den Start - Eine Edelmülltonne für 1.258 Euro, eine Fischtreppe ohne Fische für 103.000 Euro – …
Nasses Laub – gefährlich wie Glatteis Auch wenn der Sommer noch in mancher Erinnerung weiterlebt und der Herbst noch ein paar schöne Tage für uns bereithält; diese Zeit hat ihre Tücken – besonders für Autofahrer.
