Blätter-Recht: Wenn das Herbstlaub schon mal 5000 Euro kostet
Das Herbstlaub verleiht Bäumen bezaubernde Farben – und beschäftigt, wenn es abgefallen ist, deutsche Gerichte seit Jahrzehnten. Das sind die wichtigsten Regeln für Hausbesitzer und Mieter.
Fehlerhafte Anlageberatung: BGH konkretisiert Güteverfahren
Will ein Anleger bei einem Falschberatungsprozess die Verjährung mithilfe eines Güteantrags hemmen, kann er sich nicht im Nachhinein auf weitere
Beurteilung einer Selbständigkeit: Scheinselbstständigkeit: Dauerthema nicht nur für Arbeitgeber
Scheinselbstständigkeit: Ein Dauerbrenner. Haftungs- und strafrechtliche Folgen treffen nicht nur Arbeitgeber. Auch die mit den Arbeitgeberpflichten beauftragten „Handelnden“ können Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens werden.
Steuererklärung: Welche Tücken die Digitalisierung von Dienstleistungen bereithält, zeigt sich aktuell an einem peinlichen Fehler der Finanzämter. Zehntausende Arbeitnehmer zahlten zu hohe Steuern, weil ein Update des elektronischen Steuererklärungs-Programms „ELSTER“ fehlerhaft war. weiterlesen
Steuerliche Entlastung für Alleinerziehende steigt erheblich / ARAG Experten zum Antrag auf Entlastung beim Finanzamt
Jede fünfte Familie in Deutschland besteht aus nur einem Elternteil mit Kindern – Tendenz steigend. Ihre finanzielle Lage ist oft schlecht. Wer sein Kind allein großzieht, wird daher steuerlich entlastet. Der hier vorgesehene Betrag wurde …
Güteanträge und Verjährung: Worauf Makler bei einer Klage wegen Falschberatung achten müssen
Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung verjähren im Allgemeinen nach zehn Jahren. Um diese Verjährung zu hemmen, kann man Güteanträge stellen - was Anlegeranwälte in der Vergangenheit immer wieder getan haben. Dieser Güteantrag muss aber speziell ausgestaltet sein. …
Was passiert eigentlich mit der Versicherungs- und Beitragspflicht in der Sozialversicherung während eines Streiks, insbesondere wenn die Dauer nicht absehbar ist bzw. der Streik sehr lange dauert? In Bezug auf die Arbeitslosen- und Rentenversicherung sind …
FG Kommentierung: Außenprüfung - Gewinnschätzung bei Pkw-Verkauf über die Internetplattformen eBay und autoscout24.de
Werden Besteuerungsgrundlagen geschätzt, weil Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten verletzt wurden, ist die Finanzbehörde berechtigt und ggf. sogar verpflichtet, innerhalb des gegebenen Schätzungsrahmens an die oberste Grenze zu gehen. Mehr zum Thema 'Schätzung'... Mehr zum Thema 'Besteuerung'...
Home-Office: Heimarbeit heute / ARAG Experten über die Rechte und Pflichten bei der Arbeit zu Hause
Das Arbeiten in den eigenen vier Wänden wird immer beliebter. Gründe gibt es viele: Der eine kann durch die Verlagerung seines Jobs ins Home-Office Familie und Beruf besser unter einen Hut bringen. Beim anderen ist …
Ruhestand im Ausland / ARAG Experten sagen, was bei der Rente im Ausland zu beachten ist.
Was wäre das schön: Sich zur Ruhe setzen in einer fernen pulsierenden Stadt oder auf dem stillen Land. Immer mehr Deutsche zieht es für den Ruhestand in andere Länder. Spanien, Thailand oder Südafrika. Sich zur …
OLG Koblenz zu Brandschäden durch Himmelslaternen: Haftung für "fliegende Brandstifter" auch ohne Kausalität
Weil sie Himmelslaternen aufstiegen ließen und ein Yachthafen in Brandt geriet, müssen die Veranstalter einer Hochzeit Schadensersatz zahlen. Und das, obwohl gar nicht klar ist, ob sie tatsächlich für den Brand verantwortlich waren.
Es stellt eine unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers dar, wenn ein Rechtsschutzversicherer in seinen Allgemeinen Versicherungsbedingungen eine Klausel verwendet, wonach die Kostenübernahme für anwaltliche Beratung von der vorherigen Durchführung eines Mediationsversuchs abhängig gemacht wird. Das hat …
Aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung wollte das Bundesversicherungsamt der AOK 69 Millionen Euro weniger zahlen, als es ihr 2012 zugesichert hatte. Das verstößt gegen den Vertrauensschutz bei der Finanzplanung, so das LSG NRW.
Rechtsschutz-Versicherung: Falsch verhandelt
Das nachvollziehbare Bedürfnis, sich im Fall eines drohenden Auflösungsvertrages rechtlich beraten zu lassen, löst nicht zwingend einen Anspruch auf Leistungen durch einen Rechtsschutzversicherer aus. Das belegt ein Urteil des Frankfurter Oberlandesgerichts. mehr ...
Alle Jahre wieder: Räum- und Streupflichten
Fahren mit ausländischer Fahrerlaubnis kann Haftung der Kfz-Haftpflichtversicherung bei Unfall ausschließen
Lässt eine Autofahrerin ihren ausländischen Führerschein nicht umschreiben, so verfügt sie nicht über eine gültige Fahrerlaubnis. Fährt sie dennoch und verursacht einen Verkehrsunfall, so kann sie von ihrer Kfz-Haftpflichtversicherung in Regress genommen werden. Dies geht …
Gebrauchtgeräte liefern sensible Daten zum Schnäppchenpreis mit Gefährliche Sicherheitslücken durch Verwertung älterer Bürotechnik
Es gibt heute wohl kein Büro mehr ohne Telefonanlage, Scanner, Drucker und Kopierer. Und weil die Bürotechnik von Jahr zu Jahr intelligenter wird, tauschen deutsche Unternehmen sie im Schnitt alle drei bis fünf Jahre aus. …
Knöllchen und Strafzettel aus dem Ausland / ARAG Experten warnen: EU tauscht Halterdaten aus!
Haben Sie die Herbstferien für einen Trip ins benachbarte Ausland mit dem Pkw genutzt? Wenn Sie sich im europäischen Ausland nicht an die geltenden Temporegeln gehalten haben, rote Ampeln missachten haben oder mit Alkohol am …