Angst vor Corona – Berufsunfähigkeit oder kerngesund?
Wenn berufsbedingt eine erhebliche Gefahr der Erkrankung an „Corona“ besteht, kann dann aus Angst vor Corona schon eine Berufsunfähigkeit geltend gemacht werden? Unsere Kollegin Rechtsanwältin Kathrin Pagel, Fachanwältin für Versicherungsrecht, hat sich die Entscheidung des …
Schlüsseldiebstahl: Wann erlischt der Versicherungsschutz?
Eine erweiterte Schlüsselklausel in der Hausratversicherung lässt rasch den Versicherungsschutz erlöschen. Was diese Klausel in der Regulierungspraxis zur Folge hat und wie in einem solchen Fall Vermittler reagieren sollten, erläutert Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke …
Covid 19: Ansteckung am Arbeitsplatz muss bewiesen werden
Eine Beschäftigte hatte nach einer Corona-Infektion ihren Arbeitgeber auf Zahlung von Schadenersatz sowie eines Schmerzensgeldes verklagt. Vor dem Siegburger Arbeitsgericht hatte sie aber einen schweren Stand. mehr ...
Schadenersatz für „mangelhaften“ Hund?
Eine Frau hatte auf Vermittlung eines Tierschutzvereins einen Hundewelpen erworben. Weil das Tier sich nicht so entwickelte, wie von ihr erwartet, verklagte sie den Verein auf Zahlung von Schadenersatz. Das Münchener Amtsgericht musste entscheiden. mehr …
Sie zahlen keine Miete und hinterlassen die Wohnung häufig verwüstet: Mietnomaden. Spezielle Versicherungen versprechen Schutz gegen die unliebsamen Gäste – doch für jeden Schaden haften sie nicht, wie ein Fall vor dem OLG München zeigt.
Diesel ausgelaufen: Fahrer muss Bodenreinigungskosten zahlen
Wer Bodenverunreinigungen verursacht, weil aus seinem geparkten Lkw Dieselkraftstoff ausläuft, der kann nach einem Urteil des VG Koblenz zu Kosten für die Beseitigung der Verschmutzung herangezogen werden, auch wenn der tatsächliche Geschehensablauf nicht mehr rekonstruierbar …
Familienstreit um das Bezugsrecht einer Lebensversicherung
Zwei Schwestern waren Begünstigte für die Todesfall-Leistung der mütterlichen Police. Als der Ernstfall eintrat, war eine der beiden bereits verstorben. Ob deren Anteil ihren Kindern oder ihrer Schwester zusteht, musste das Stuttgarter Oberlandesgericht entscheiden. mehr …
Rechtsstreit um neun Euro
Es gibt Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer, die sich um jeden Cent streiten. So auch in einem Fall, in dem es um das leidige Thema Desinfektionskosten wegen der Covid-19-Pandemie ging. mehr ...
Harte Regeln für Raucher am Arbeitsplatz
Ein Arbeitgeber will seinen Beschäftigten verbieten, außerhalb einer regulären Pause pro Tag die Arbeit für den Tabakkonsum zu unterbrechen. Inwieweit das zulässig ist, musste das Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern entscheiden. mehr ...
Wann Mieter die Kosten des Baumfällens tragen müssen
Ein Grundstückseigentümer ließe eine morsche Birke fällen und legte die Aufwendungen anschließend auf seine Mieter um. Einer wehrte sich dagegen bis vor den Bundesgerichtshof. Dort hatte er einen schweren Stand. mehr ...
Müssen Mieter eine Hausratversicherung haben?
Immer wieder fordern Vermieter von ihren Mietern eine Hausratversicherung. Obwohl solche Klauseln in der Regel rechtlich nicht bindend sind, sind die Policen vorteilhaft
Unfallversicherung: Zum Inhalt einer ärztlichen Invaliditätsfeststellung (OLG Dresden)
Das OLG Dresden hatte darüber zu entscheiden, welchen Inhalt die ärztliche Feststellung einer Invalidität haben muss, damit dies als Unfall im Sinne einer Unfallversicherung zu bewerten ist (OLG Dresden, Beschluss v. 02.11.2020 – 4 U …
Wer ein Vermögen aufgebaut hat, möchte es nach seinem Tode in guten Händen wissen – und nicht unbedingt beim Fiskus. Fondsgebundene Rentenversicherungen ermöglichen spezielle Konzepte für eine steuerbegünstigte Vermögensübertragung. Ein Beispiel ist eine Zusatz-Klausel zur …
Wer für einen Unfall ohne Kollision haftet
Weil eine Straßenbahn wegen eines verkehrswidrigen Verhaltens einer Autofahrerin abrupt stoppen musste, wurde eine Passagierin verletzt. Vor Gericht stritt man sich anschließend um die Schuldfrage. mehr ...
Wohngebäudeversicherung: Keine Leistungskürzung wegen Brand durch ungenehmigten Kamin (OLG Hamm)
Das OLG Hamm wies die Berufung eines Wohngebäudeversicherers zurück, der seine Leistung kürzen wollte, weil der Versicherungsnehmer ohne Genehmigung einen Kamin betrieb und es infolgedessen zu einem Brand kam (OLG Hamm, Hinweisbeschluss v. 31.05.2021 – …
Überstunden: Beweispflicht weiter beim Arbeitnehmer
Die arbeitgeberseitige Pflicht zur Einführung eines Messsystems der vom Arbeitnehmer geleisteten täglichen Arbeitszeit bezieht nicht die Überstundenvergütung mit ein. Hierfür trägt weiterhin der Arbeitnehmer selbst die Darlegungs- und Beweislast.
BU-Rente für die Dauer einer Umschulung
Der Volkswohl Bund erklärte sich nach einem außergerichtlichen Verfahren dazu bereit, einem Versicherungsnehmer für die Dauer einer Umschulungsmaßnahme, die mit erheblichen finanziellen Einbußen einher ging, nachträglich die vereinbarte BU-Rente zu zahlen. Der Beitrag BU-Rente für …
Ein Interview mit Dr. Robert Boels, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht in der Kanzlei Michaelis in Hamburg über die Betreuungspflichten von Maklern und warum durch den Verkauf von Nettopolicen eine wichtige neue Zielgruppe gewonnen werden …
Die Bank firmiert nunmehr als „Sberbank Europe AG in Abwicklung“. ... Austria hat bereits Anleger mit Guthaben bis zu 100.000 EUR entschädigt.
vzbv mahnt wegen Versicherungsmaklervertrag ab
Ein Novum ist, dass Verbraucherschutzverbände die Geschäftspraktiken von Versicherungsmaklern unter die Lupe nehmen: so mahnte der vzbv kürzlich einen branchentypischen Maklervertrag in mehreren Punkten ab. RA Stephan Michaelis empfiehlt notwendige Änderungen im Versicherungsmaklervertrag. Der Beitrag …
