Aktuelles

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Die Rechtsschutzversicherung im Arbeitsrecht: Sinnvoll oder überflüssig?

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses, ausstehender Lohn, Streitigkeiten um den Urlaub oder die Formulierung eines Arbeitszeugnisses - in der heutigen Arbeitswelt können Konflikte zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern leider nicht ausgeschlossen werden. Ein Rechtsstreit kann dabei schnell …

Rürup-Vertrag der Allianz erfolgreich widerrufen

Die Allianz muss einen sog. Rürup-Rentenvertrag wegen erfolgreichen Widerrufs Jahre nach Vertragsschluss rückabwickeln. Der Bundesgerichtshof hat mit nunmehr veröffentlichtem Urteil vom 11.10.2023 (Aktenzeichen: IV ZR 41/22) eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 20.01.2022 (Aktenzeichen: 7 …

Krebserkrankung kann bei Raucher auch Berufskrankheit sein

Unter welchen Bedingungen kann eine Krebserkrankung bei einem Raucher als Berufskrankheit anerkannt werden? Mit dieser Frage haben sich zuletzt die Richter am Bundessozialgericht auseinander gesetzt – und ein Urteil darüber gefällt.

Der Wettlauf der Erben um die Lebensversicherung

In vielen Nachlässen finden die engsten Verwandten bislang unbekannte Lebensversicherungen des Verstorbenen. Eigentlich gehört auch die mit dem Tod fällig werdende Versicherungssumme zum Erbe dazu. Doch die Betonung liegt auf „eigentlich“. Denn oft haben die …

Norman Wirth: So positioniert sich der AfW zu aktuellen Themen

Ob Provision, EU-Kleinanlegerstrategie oder künstliche Intelligenz: die Themen, die die Vorsorge- und Finanzberatung in ganz unterschiedlicher Weise beeinflussen, nehmen kontinuierlich zu. Wie geht der Vermittlerverband AfW mit dieser Fülle an Themen um? Und inwiefern wird …

Nach Preiserhöhungen: Sammelklage gegen Vodafone gestartet

Vodafone hat die Tarife von Millionen Kunden um 5 Euro erhöht. Die Verbraucherzentrale hat deshalb nun eine Sammelklage gegen den Internet- und Telefon-Anbieter eingereicht

Klage per Handy: Justiz setzt auf Online-Zugang

Bürgerinnen und Bürger können Klagen bei Gerichten in Niedersachsen künftig digital etwa per Smartphone, Tablet oder Computer einreichen.

Unzulässige Beitragserhöhungen von der Gothaer Krankenversicherung zurückholen

Die Gothaer Krankenversicherung muss einem Versicherungsnehmer überzahlte Beiträge zur privaten Krankenversicherung erstatten. Das hat das Landgericht München mit Urteil vom 15. September 2023 entschieden (Az.: 10 O 4527/22). Grund ist, dass die Gothaer Krankenversicherung Beitragserhöhungen …

Fingierte Fälle: Trierer wegen Versicherungsbetrugs verurteilt

Ein Mann aus Trier hatte sich als Mitarbeiter einer Versicherung Schadensmeldungen ausgedacht und dann das Geld auf seine Konten überwiesen.

Vorsicht bei Aldi & Co: Es gibt eine neue Parkplatz-Regel

Auf Parkplätzen gelten grundsätzlich die gleichen Verkehrsregeln wie auf öffentlichen Straßen. Dazu gehört auch die "rechts-vor-links"-Regel....

Kostenübernahme nur für Selbstfahrer-Mietfahrzeug?

Nach einem Verkehrsunfall hatte eine Frau für die Dauer der Reparatur ihres eigenen Pkw von der Werkstatt ein Ersatzfahrzeug erhalten. Die Kosten hierfür wollte der Kfz-Versicherer des Unfallgegners nicht übernehmen. Der Fall landete vor dem …

Mit diesem Trick sparen privat Krankenversicherte Tausende Euro

Millionen Bürger wissen: Bald kommt das Info-Schreiben ihrer PKV mit Details zu den steigenden Tarifen. Im Schnitt liegt die Erhöhung 2024 bei rund sieben Prozent. Doch es gibt einen Trick, wie sich die Kosten drücken …

PKV-Anbieter sperrt sich gegen Rückumwandlung einer Anwartschafts-Versicherung

Wegen einer Berufsunfähigkeit war die private Krankentagegeld-Versicherung eines Mannes umgewandelt worden. Weil sich sein Gesundheitszustand gebessert hatte, wandte er sich an seinen Krankenversicherer. Doch der war nicht willig. mehr ...

Trotz Vorfahrtrechts: Radfahrer trägt in großem Maße Mitschuld

Ein vorfahrtsberechtigter Radler war an der Einmündung zu einer Kreisstraße mit einem Auto kollidiert. Dabei wurde er schwer verletzt, sein E-Bike erlitt einen Totalschaden. Wer für den Unfall verantwortlich ist, entschied das Lüneburger Landgericht. mehr …

Welche Folgen hat eine abstrakte Verweisungsklausel in der BU?

Im Falle einer Berufsunfähigkeit kann es zu Verweisungen des Versicherten durch den Versicherer kommen. Eine Grundlage dafür ist die abstrakte Verweisungsklausel. Rechtsexperte Björn Thorben M. Jöhnke erklärt in seiner regelmäßig erscheinenden BU-Kolumne, welche Auswirkungen eine …

BGH verurteilt Versicherung zur Auszahlung einer Basisrente

Ein brisantes Urteil des Bundesgerichtshofs ermöglicht es Besitzern einer Rürup-Rente, mit einem Widerruf vorzeitig an ihr Geld zu kommen. Zehntausende Verträge unterschiedlicher Versicherungen sind betroffen.

vzbv: Stimmungsmache mit nicht rechtskräftigen LG-Urteilen

"Versicherungsvermittler dürfen sich nicht als unabhängig darstellen", titelt der vzbv in einer Pressemitteilung vom 24.10.2023 und bezieht sich dabei auf zwei von ihm erstrittene Urteile (vgl. 'k-mi' 43/23). Wir beleuchten heute die Urteile näher und …

MICHAELIS-LIVE am 07.11.: Umgang mit besonderen Arbeitsverhältnissen

Welchen Anspruch haben Teilzeitangestellte und befristet Beschäftigte? Wie unterscheiden sich die betrieblichen Bestimmungen von Teil- und Vollzeitbeschäftigten? Was gilt es bei Elternzeit, Kündigung und „Arbeit auf Abruf“ zu beachten? Diese und weitere Fragen behandelt Fachanwalt …

Arbeitszeugnis: Wenn ein Arbeitgeber nicht mehr dankbar sein will

Ist ein Ex-Chef bei der Korrektur eines Arbeitszeugnisses dazu verpflichtet, eine in der ursprünglichen Version enthaltene Dankesformel zu wiederholen? Dazu urteilte das Bundesarbeitsgericht. mehr ...

Vorsicht: Wer Vögel füttert, kann im Gefängnis landen

Nicht nur Kinder haben Spaß daran, Vögel zu füttern. In einigen Fällen könnte das allerdings nach hinten losgehen – und zu empfindlichen Strafen führen.

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