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Dr. Anja Schramm, Vorständin der Audi BKK

Dr. Anja Schramm, Vorständin der Audi BKK, sagte dazu: „Es reicht nicht, das Geld der Beitragszahlenden zu nutzen, um die immer größer werdenden Defizite auszugleichen. Wenn es so weitergeht wie bisher, haben wir in zehn Jahren addierte Sozialabgaben von über 50 Prozent. Dabei ist mit mehr als 320 Milliarden Euro genug Geld im System. Wir brauchen jetzt grundlegende Strukturreformen und keine Schnellschüsse über Leistungskürzungen. Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängen.“

Dazu brauchen die gesetzlichen Krankenkassen wieder mehr Gestaltungsspielraum. Der politisch verordnete Vermögensabbau erschwert die Planbarkeit für Kassen und Beitragszahler. Für die sogenannten versicherungsfremden Leistungen – also Aufgaben, die Krankenkassen übernehmen, obwohl diese von gesamtgesellschaftlichem Interesse sind – muss der Bundeszuschuss an die realen Entwicklungen laufend angepasst werden. Damit einher geht die faire Bezahlung der Beiträge für Bürgergeldbeziehende. Zusätzliche Entlastung würde die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für alle Waren und Dienstleistungen, die der Gesundheit der Patientinnen und Patienten dienen, schaffen.

Für 2024 standen den Einnahmen der gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von 320,6 Milliarden Euro Ausgaben in Höhe von 326,9 Milliarden Euro gegenüber. Die Anzahl der Versicherten stieg um 0,3 Prozent, die Leistungsausgaben hingegen nahmen um 8,1 Prozent zu. Damit setzt sich der langjährige Trend der rasant steigenden Ausgaben ungebremst fort.