Berufsunfähigkeitszusatzversicherung | Verwiesen werden kann nur …

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Berufsunfähigkeitszusatzversicherung | Verwiesen werden kann nur auf einen Beruf, für den es auch einen tatsächlichen Arbeitsmarkt gibt

1. Bei der Prüfung der Ausübbarkeit einer aufgezeigten Verweisungstätigkeit durch den VN muss die Lage auf dem Arbeitsmarkt grundsätzlich unberücksichtigt bleiben. Dies setzt aber voraus, dass für die dem VN angesonnene Tätigkeit ein Arbeitsmarkt tatsächlich existiert. 2. In Auslegung des Begriffs der „bisherigen Lebensstellung“ (§ 2 BU, § 2 BUZ) unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB) ist bei der Prüfung des Vorliegens eines Arbeitsmarkts sowohl in geographischer Hinsicht – Aspekt der Mobilität – als auch unter dem Gesichtspunkt der zu berücksichtigenden Stellen auf die Zumutbarkeit für den VN abzustellen. 3. Bei der Prüfung der zumutbaren Mobilität ist bei einem geringfügig Beschäftigten i.S.v. § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV darauf abzustellen, welche tägliche Pendelstrecke ein verständiger VN unter Berücksichtigung des bisherigen Wegs zum Arbeitsplatz und der bei einem Wechsel entstehenden zusätzlichen Fahrtkosten auf sich nimmt. (OLG Nürnberg 26.2.15, 8 U 266/13, Abruf-Nr. 143991 )

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