Bundesverfassungsgericht - Gebühr für sinnlose Klagen

Anzeige
IGVM_Mitgliederwerbung_Neu
  2. Aktuelles
  3. Recht / Steuern
  4. Bundesverfassungsgericht - Gebühr für sinnlose Klagen

Bundesverfassungsgericht - Gebühr für sinnlose Klagen

Manche kommen fast täglich. Sie fühlen sich verfolgt – von ihrem Hausarzt, von Nachbarn, von der Telekom. Sie reichen Klage um Klage am höchsten deutschen Gericht ein. Gegen solche aussichtslosen Fälle erwägt das Gericht eine Missbrauchsgebühr.

Weiterlesen auf:
Quelle: 25.02.2011

Das könnte Sie auch interessieren

Überraschendes Urteil: Behörde zu faul zum Googeln des Verkehrssünders

Bußgeldverfahren: Darf die Behörde ein Fahrtenbuch anordnen, wenn sie den verantwortlichen Fahrer leicht hätte googeln können?

Droht einzelnen Krankenkassen die Pleite?

Die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenkassen ist angespannt – einigen droht sogar die Pleite, warnt ein Experte. Eine aktuelle Studie des Deutsche Finanz-Service-Instituts (DFSI) analysiert die Finanzkraft der Krankenkassen und zeigt, bei wel…

Linder gibt Blockade auf: Höhere Beitragsbemessungsgrenzen kommen

Nach einer mehrwöchigen Hängepartie hat sich nun das Kabinett geeinigt. Wie der weitere Fahrplan für die Verordnung zur Anhebung der Rechengrößen in der Sozialversicherung aussieht. mehr ...

Anzeige
InterRisk - Wintersport

Flatrate für Stellenanzeigen

12 Monate lang Stellenanzeigen schalten, ohne Begrenzung der Anzahl, für 1.500,- € netto incl. Veröffentlichungen im Newsletter.

Anzeige
MMM München 2025
Anzeige
Hans John Vermittlerfortbildung 2025

Neueste Veranstaltungen

Aus-/Weiterbildung
Infotelko: Coachingausbildung zum FCM Finanz Coach®
17.01.2025

Informieren Sie sich über unsere Coachingausbildung in einer monatlichen Telko. Begleiten Sie Menschen bei …

Aus-/Weiterbildung
Infotag: Coachingausbildung bei FCM Finanz Coaching
20.01.2025

Informieren Sie sich über unsere Coachingausbildung in einem monatlichen kostenfreien Infotag. Begleiten Sie Menschen …

Online
FinaMetrica: Profiling der finanziellen Risikobereitschaft
21.01.2025

Sicher und bewusst bessere Finanzentscheidungen treffen. Einfach, standardisiert und erprobt: Messen Sie die Risikobereitschaft …

Online
FinaMetrica: Profiling der finanziellen Risikobereitschaft
18.02.2025

Sicher und bewusst bessere Finanzentscheidungen treffen. Einfach, standardisiert und erprobt: Messen Sie die Risikobereitschaft …

Neueste Pressemeldungen

Versicherungen
KV-Rating Unternehmensqualität: Höchstbewertung für uniVersa
18.12.2024

Auf der Suche nach der richtigen privaten Krankenversicherung sollte neben dem Preis, der Leistung …

Versicherungen
Fonds Finanz und klimafreundlicher Assekuradeur agencio starten Zusammenarbeit
17.12.2024

Die Fonds Finanz und der klimafreundliche Assekuradeur agencio sind ab sofort Kooperationspartner. Die angebundenen …

Versicherungen
comparit gewinnt sieben weitere Maklerpools und Finanzvertriebe als Gesellschafter – Ein klares Signal für die Versicherungsbranche
17.12.2024

Die cpit comparit GmbH, die 2022 als Brancheninitiative zur Entwicklung einer unabhängigen Vergleichsplattform gestartet …

Durch Nutzung dieser Website stimmen Sie dem Einsatz von Cookies zu Analysezwecken sowie für individualisierte Inhalte und Werbung zu. Weitere Informationen OK